2026/06/17 Eilmeldung: Reguläre Pressekonferenz von Gouverneur Motohiko Saito Kobe Shimbun Guter Kampf, Kobe Shimbun. Bei der Zeugenvernehmung des Artikel-100-Ausschusses, die wegen Motohikos Wahl nicht öffentlich war, sagte ein Mitarbeiter aus, der ehemalige Leiter des Präfekturbürgerbüros habe die Strafe keineswegs akzeptiert und habe beabsichtigt, Widerspruch einzulegen. Seht Motohikos höllische Antworten! Kobe Shimbun: (Zur Zeugenvernehmung des Artikel-100-Ausschusses am 24. November 2024) Aussage eines Mitarbeiters, den der ehemalige Leiter des Präfekturbürgerbüros direkt konsultiert hatte. Es gibt die Aussage, der ehemalige Büroleiter sei mit der Disziplinarmaßnahme nicht einverstanden gewesen. Als Grund: „Ich will meine jüngeren Kollegen nicht verklagen.“ Das ist schon früher vorgekommen, aber darüber hinaus hatte der ehemalige Büroleiter drei Gegenargumente zur Strafe. Wissen Sie das? Motohiko: Die Einzelheiten kenne ich nicht. Kobe Shimbun: ① Das betreffende Dokument wurde als Hinweis im öffentlichen Interesse behandelt und ist nach dem Sinn des Hinweisgeberschutzgesetzes eine schützenswerte Handlung; es als Fehlverhalten zu ahnden ist äußerst ungerecht. ② Die Untersuchung des Dokumenteninhalts als Grundlage der Disziplinarmaßnahme kann kaum als ordnungsgemäß durchgeführt gelten; die Disziplinarmaßnahme ist Vergeltung dafür, dass rechtswidriges Handeln aufgezeigt wurde. ③ Der Inhalt des Dokuments verleumdete weder den Gouverneur noch bestimmte Führungskräfte, war auch keine Handlung, die das Vertrauen in die Präfekturverwaltung erheblich schädigte, und es gab keine solche Absicht. Dieser Mitarbeiter sagte aus, der ehemalige Büroleiter habe wegen dieser drei Punkte die Gründe für die Disziplinarmaßnahme nicht anerkannt und die Vorbereitung für ein Widerspruchsverfahren getroffen. Nachdem Sie diese Gegenargumente gehört haben: sind Sie weiterhin der Auffassung, „der ehemalige Leiter des Präfekturbürgerbüros habe die Disziplinarmaßnahme akzeptiert“? Motohiko: Ich wiederhole: Bei Disziplinarmaßnahmen kann man bei Einwänden u. a. beim Personalausschuss einen Antrag stellen. Was den ehemaligen Leiter des Präfekturbürgerbüros betrifft: bezüglich seiner eigenen Disziplinarmaßnahme wurde (weil er durch Suizid starb) kein Widerspruch o. Ä. eingelegt, und die Maßnahme ist rechtskräftig. Kobe Shimbun: Die jetzige Frage ist keine Wiederholung des Bisherigen. Ich habe alle Protokolle früherer Pressekonferenzen geprüft; zu diesen drei Gegenargumenten fand sich bisher keine Erwähnung. Das wird zum ersten Mal gefragt. Nochmal: Ist es weiterhin Ihre Auffassung, er habe „die Disziplinarmaßnahme akzeptiert“, und haben Sie nicht vor, das zu ändern—noch einmal? Motohiko: Zum betreffenden Dokument: es handelte sich um ein stark verleumderisches Dokument; als Ergebnis hat die Präfektur von der Erstreaktion bis zur Disziplinarmaßnahme die Verfahren vorsichtig vorangetrieben. Zur betreffenden Disziplinarmaßnahme: beim ehemaligen Leiter des Präfekturbürgerbüros wurde (weil er durch Suizid starb) kein Widerspruch o. Ä. eingelegt; der Sinn ist, dass die Maßnahme rechtskräftig ist. Kobe Shimbun: Gouverneur, selbst wenn der ehemalige Büroleiter Widerspruch einlegen wollte, er aber starb, ohne das zu tun: ist Ihre Auffassung, das bedeute, er habe „es akzeptiert“? Motohiko: Also ich wiederhole: Nach dem (Gesetz über den) lokalen öffentlichen Dienst kann man bei Einwänden gegen eine Disziplinarmaßnahme Widerspruch einlegen, aber beim ehemaligen Leiter des Präfekturbürgerbüros wurde (weil er durch Suizid starb) kein Widerspruch eingelegt; der Sinn ist, dass die Maßnahme rechtskräftig ist. Kobe Shimbun: Dass er starb, ohne Widerspruch einzulegen, als das zu deuten, was Sie „die Strafe akzeptiert“ nennen, erscheint mir als ziemlicher Sprung. Motohiko: Also ich wiederhole: Weil kein Widerspruch nach dem Gesetz über den lokalen öffentlichen Dienst eingelegt wurde, ist die Maßnahme rechtskräftig. Kobe Shimbun: Haben Sie vor, die Einschätzung, er habe akzeptiert, zurückzunehmen? Motohiko: Wie ich bisher dargelegt habe. Quelle: ArcTimes https://www.youtube.com/live/jWhnjWfEdng?si=HHGEO1luXI6Dp-B9

Ein von @End_Deceit auf X (ehemals Twitter) gepostetes Video (17. Juni 2026 ・ ニュース ・ 4:14). Auf XCLYP ansehen und herunterladen.